Der LSAP-Europaabgeordnete Marc Angel war vom letzten Donnerstag bis Sonntag auf einer 4-tägigen Erkundungsmission in Budapest, Ungarn. «Dem Land stehen spannende Zeiten bevor, vor allem mit Hinblick auf die im Frühjahr anstehenden ungarischen Parlamentswahlen. Seit über 10 Jahren regiert die Fidesz-Partei, mit Ministerpräsident Viktor Orbán an der Spitze, welche Ungarn in eine illiberale Demokratie manövriert und die Gesellschaft gespaltet hat», so Marc Angel.
Während seines Aufenthalts hat Marc Angel PolitikerInnen der Oppositionsparteien getroffen, um sich einen Überblick über die politische Lage des Landes zu verschaffen. Es fanden unter anderem Treffen mit Ágnes Kunhalmi, Co-Präsidentin der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP), Klára Dobrev, Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, István Hiller, Vizepräsident des ungarischen Parlaments und Attila Mesterházy, Vize-Präsident des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im ungarischen Parlament statt. «Es tut gut zu sehen, dass die Oppositionsparteien sich auf einen Kandidaten geeinigt haben und so versuchen, mit vereinten, demokratischen Kräften die Parlamentswahlen im April 2022 zu gewinnen. Ich spüre den Willen der Opposition, Ungarn wieder auf einen europäischen Kurs zu bringen. Das gibt Zuversicht und Hoffnung für Ungarn und seine BürgerInnen, und für die Europäische Union», so Marc Angel weiter.
Darüber hinaus hat sich Marc Angel auch mit VertreterInnen der Zivilgesellschaft getroffen, insbesondere mit MenschenrechtsaktivitistInnen der LGBTI Community. «Die Fidesz-Regierung organisiert eine regelrechte Hexenjagd auf LGBTI-Menschen. In einer Wertegemeinschaft, wie die der Europäischen Union, darf es keine Diskriminierung geben. LGBTI-Rechte sind Menschenrechte und Menschenrechte sind in der Europäischen Union unverhandelbar», unterstreicht Marc Angel, Co-Präsident der LGBTI Intergruppe im Europaparlament.
Dass der Parlamentspräsident Ungarns alle europäischen Flaggen vom Parlamentsgebäude hat entfernen lassen, unterstreicht noch einmal die anti-europäische Haltung von Viktor Orbáns Partei. «Es wird Zeit, diesem Schrecken endlich ein Ende zu setzen. Ungarn gehört zu Europa, und die Ungaren sind Europäer!», so Marc Angel abschliessend.
